Briefwahlschein  zur Kommunalwahl beantragen – erstmals auch Online


Am Sonntag, 14. März 2021, findet in der Stadt Oberzent die Kommunalwahl mit Landratswahl statt. Zu wählen sind die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte, der Kreistag sowie der Landrat/die Landrätin. Alle Wahlberechtigten erhalten eine entsprechende Benachrichtigung.

Es besteht – frühestens am 01. Februar - wieder die Möglichkeit der Briefwahl. Erstmals können die Briefwahlunterlagen auch online beantragt werden. Über einen Link auf unserer Homepage oder über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung kann über das Verfahren OLIWA direkt ein Antrag auf Wahlschein gestellt werden. Die Übermittlung der Daten erfolgt über eine gesicherte, verschlüsselte SSL-Verbindung. Alle übermittelten Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Wahlunterlagen elektronisch gespeichert. Weiterhin ist der Antrag auch schriftlich, mündlich, per Fax oder per E-Mail (nicht aber telefonisch) möglich. Bei schriftlicher Antragstellung empfiehlt sich der Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Bitte geben Sie stets Vor- und Nachnamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift an. Beim Antrag per E-Mail an buergerservice@stadt-oberzent.de ist zu beachten, dass die Angaben unverschlüsselt übermittelt werden, dem Datenschutz also insofern nicht Rechnung getragen ist.

Briefwahlunterlagen können auch an Bevollmächtigte ausgehändigt werden, sofern diese für höchstens vier Personen Unterlagen in Empfang nehmen wollen. Dadurch soll Familien- und Nachbarschaftshilfe zugelassen, gleichzeitig aber das Missbrauchspotential durch „Massenvollmachten“ ausgeschlossen werden. Eine schriftliche Vollmachterteilung ist jedoch erforderlich, ein Vordruck befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Schreibbehinderte Wahlberechtigte dürfen sich hierbei der Hilfe einer anderen Person bedienen. Letzter Zeitpunkt für den Antrag auf einen Wahlschein ist Freitag, der 12. März, 13.00 Uhr.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung kann am Verwaltungsstandort Beerfelden ein Wahlschein noch am Wahlsonntag bis 15.00 Uhr beantragt werden.