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Informationen zur Europawahl


Briefwahlmöglichkeit zur Europawahl

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die Europawahl statt. Alle Wahlberechtigten erhalten eine entsprechende Benachrichtigung.

Es besteht wieder die Möglichkeit auf Ausstellung eines Wahlscheines zur Briefwahl, die Unterlagen können in allen vier Verwaltungsstandorten der Stadt Oberzent beantragt und ausgestellt werden. Der Antrag auf einen Wahlschein kann schriftlich, mündlich, per Fax oder per e-mail (nicht aber telefonisch) gestellt werden. Für die Antragstellung empfiehlt sich der Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Bitte geben Sie stets Vor- und Nachnamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift an. Beim Antrag per e-mail an buergerservice@stadt-oberzent.de ist zu beachten, dass die Angaben unverschlüsselt übermittelt werden, dem Datenschutz also insofern nicht Rechnung getragen ist.

Briefwahlunterlagen können auch an Bevollmächtigte ausgehändigt werden, sofern diese für höchstens vier Personen Unterlagen in Empfang nehmen wollen. Dadurch soll Familien- und Nachbarschaftshilfe zugelassen, gleichzeitig aber das Missbrauchspotential durch „Massenvollmachten“ ausgeschlossen werden. Eine schriftliche Vollmachterteilung ist jedoch erforderlich, ein Vordruck befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Schreibbehinderte Wahlberechtigte dürfen sich hierbei der Hilfe einer anderen Person bedienen. Letzter Zeitpunkt für den Antrag auf einen Wahlschein ist Freitag, der 24. Mai, 18.00 Uhr.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung kann am Verwaltungsstandort Beerfelden ein Wahlschein noch am Wahlsonntag bis 15.00 Uhr beantragt werden.

 


Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Sehr geehrte(r) Mitbürger/in,

vom 23. bis 26. Mai 2019 findet in der Europäischen Union die Neunte Direktwahl des Europäischen Parlaments statt, in Deutschland am Sonntag, den 26. Mai 2019.

Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können
entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen Sie sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.

Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis der Stadt Oberzent müssen Sie in einer der vier Verwaltungsstandorte

 bis spätestens zum 5. Mai 2019 (Sonntag)

einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.
Den Antrag können Sie auch per Post an das Wahlamt Oberzent senden.
(Bitte beachten Sie die allgemeinen Öffnungszeiten und Postlaufzeiten!)

Das Formular erhalten Sie bei der Stadtverwaltung Oberzent oder unter www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html.

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Wahlamt der Stadt Oberzent                                                                                                                                               Metzkeil 1                                                                                                                                                                                          64760 Oberzent                                                                                                                                                                                     Tel. 06068/7590911

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